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GB38
Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz
inderBetastraße1-10,85774Unterföhring(„HDP“)geltenausschließlich
für den HD+ Service.
1.2 HDPüberlässtdemNutzernachMaßgabedieserallgemeinen
GeschäftsbedingungendenBesitzaneinemDatenträger(„HD+Karte“).
Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen
die„HD+Software“)sindlediglichtechnischeVoraussetzung
zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt
ausgestrahlterTV-Angebote(„Programmangebote“)übereinen
DigitalempfängermitHD+Zertifizierung(„HD+Service“).
1.3 HDPräumtdemNutzereinenichtausschließliche,nichtübertragbare
LizenzzurbedingungsgemäßenNutzungderaufderHD+Karte
befindlichenHD+SoftwarezumZweckedervertragsgemäßen
Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das
Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer
untersagt,dieHD+KarteaußerhalbDeutschlandszunutzen.HDP
kannverlangen,dassdieHD+KarteausschließlichinVerbindungmit
einemihrzugeordnetenDigitalempfängerverwendetwird.Außerdem
ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von
Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte
darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist
nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie
anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder
Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung
zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte
bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die
Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand.
Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation
obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit
dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice
beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich
während der Vertragslaufzeit ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu
dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+
KartesowiedenDigitalempfängerinunregelmäßigenZeitabständen
kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software
zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der
vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten
auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu
unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte
die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der
Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services nach
AblaufderFreischaltunggemäßZiffer3.1istaufgesperrtenbzw.nicht
mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens
18JahrenzurVerfügungundistausschließlichfürdieprivate,nicht-
gewerblicheNutzungbestimmt.DieNutzungaußerhalbdesprivaten
Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine
digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von
HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch
Kabel-Empfang(siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung
eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und
ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht
enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services
ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Digitalempfängern
möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+
Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen
des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-
Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden. Insbesondere
kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner
Programmangebote nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen
gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein
Sonderkündigungsrecht.
3. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
3.1 Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung
mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers, werden
HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über mehrere
Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten für den Nutzer
beinhalten.
3.2 Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Services eine Servicepauschale
zu den jeweiligen besonderen Bedingungen an.
3.3 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktivierung der
HD+ Karte. Aktiviert wird eine Karte, wenn sie in den dafür vorgesehenen
Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers steckt und ein
HD+ Programm damit erstmals entschlüsselt wird bzw. mit Verlängerung
und Freischaltung durch den Nutzer
3.4 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung des HD+ Services
wird der Nutzer durch eine Einblendung auf dem Wiedergabegerät auf
Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw. Neukaufoptionen
für die Nutzung des HD+ Services aufmerksam gemacht. Die
Freischaltung einer HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem
Wiedergabegerät verlängert werden. Andernfalls kann sich der Zeitraum
einer bestehenden Freischaltung verkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte
beinhaltet jedoch nicht den Anspruch auf Verlängerung derselben.
3.5 Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw.
Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst
verantwortlich ist.
4. Beachtung von Urheberrechten
4.1 Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt.
Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kommen,
ist deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte
Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software oder der HD+ Karte
und/oder deren Nachahmung wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls
auchstrafrechtlicheMaßnahmenverfolgen.
5. Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für
diebestimmungsgemäßeNutzung;derNutzerhatinsbesondere
sicherzustellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem
gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und
ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu
schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+
Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den
unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu
ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung
der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und
strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3wird verwiesen.
5.3 Ersetzt HDP die HD+ Karte aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenden
Beschädigung oder eines Verlustes, hat dieser Schadensersatz zu leisten.
5.4 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die
Software oder Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen,
die HDP nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung
einer bereits entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch,
wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
6. Freistellung
6.1 Der Nutzer haftet gegenüber HDP für die Einhaltung der in den Ziffern 4
und 5 aufgeführten Pflichten. Er stellt HDP von sämtlichen Ansprüchen
Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten
und/oder schädigender Handlungen des Nutzers gegen HDP geltend
gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende
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Humax-HD-NANO-Eco

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  • Heb voor het omzetten van een digitaal signaal naar een analoge tv de goedkoopste Humax HD Nano gekocht. Nu lijkt het er op dat dit geen apparaat is om het signaal om te zetten. Welk apparaat heb ik nodig. Giel. Gesteld op 15-10-2022 om 11:09

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